Der Verein «IG Hafen
Romanshorn» will die geplanten HRS-Wohnblöcke am Hafen über eine Zonenplanänderung
verhindern. Die Zeit drängt. Bereits im März startet deshalb die
Unterschriftensammlung für die Initiative.
«Wir
dürfen keine Zeit verlieren», sagt Martin Dempfle. Er ist der Präsident des
neuen Vereines, der aus der IG Hafengestaltung herausgewachsen ist und letzte
Woche mit sieben Mitgliedern gegründet wurde.
Grund
für die Eile ist das laufende Rechtsverfahren zum Gestaltungsplan für das Güterschuppenareal,
auf dem die HRS fünf Wohnblöcke plant. Ist es einmal abgeschlossen, läuft die
geplante Initiative unter Umständen ins Leere.
Es
sei nicht möglich, nachträglich Wohnbauten zu verbieten, die ein rechtsgültiger
Gestaltungsplan vorsieht, ist sich Dempfle bewusst. Genau das wäre der Sinn
einer neuen «Hafenzone», die in der Initiative gefordert wird und die sich über
das Güterschuppenareal und das alte Zollhaus inklusive Parkplatz erstrecken würde.
«Situation spitzt sich
zu»
Darum
will der parteiunabhängige Verein bereits im März loslegen und so nach Möglichkeit
einem Entscheid des Verwaltungsgerichts zuvorkommen, bei dem eine Beschwerde
diverser Einsprecher gegen den Gestaltungsplan liegt. «Die Situation spitzt
sich immer mehr zu», sagt Dempfle.
Geht
der Plan nicht auf, ist allerdings noch nicht alles verloren. Die Anwohner könnten
am Schluss das Bundesgericht anrufen, so dass ein neues Zeitfenster aufgehen würde.
Damit
die Initiative gültig ist, müssen mindestens 350 Unterschriften gesammelt
werden, wofür drei Monate Zeit ist. Die Hürde sei überwindbar, sind sich
Dempfle und die beiden Gründungsmitglieder Heiner Löffler und Dieter Bötschi
einig. Sie hätten im letzten Jahr innert sechs Wochen 866 Unterschriften für
die Petition zum Kauf des Güterschuppenareals zusammengebracht.
Es droht kein
Schadenersatz
Dass
die Initiative die Gemeinde teuer zu stehen kommen könnte, glaubt Bötschi
nicht. Eine Schadenersatzforderung der SBB als Landbesitzerin oder der HRS hätte
aufgrund früherer Entscheide in vergleichbaren Fällen wenig Chancen vor
Bundesgericht. «Wir verlangen nur eine Rückzonung und kein totales Bauverbot»,
stellt Bötschi klar. Von einem Verstoß gegen Treu und Glauben könne keine
Rede sein, sagt Löffler.
Die
Initiative lasse bewusst Raum für touristische Angebote auf dem Güterschuppenareal,
betont Dempfle. Denkbar seien Restaurationsbetriebe oder Plätze für kulturelle
Darbietungen im Sommer und Eislaufen im Winter. Selbst ein Saal soll möglich
sein. «Die einmalige Südlage schreit förmlich nach einer öffentlichen
Nutzung», sagt Löffler. Das Gelände habe «so viel Potenzial», findet
Dempfle.
Kritik an Gemeinderat
Die
Gemeinde behaupte immer, sie habe in den Verhandlungen mit den SBB und der HRS
das Maximum rausgeholt, doch das sei nicht richtig, kritisiert Dempfle. «Sie
verwaltet Probleme, statt sie proaktiv zu lösen.»
Die
HRS habe sich das Filetstück am Hafen schon gesichert, die Gemeinde «ein
bisschen Land», was sie aber nicht davon abhalte, den «Trostpreis» bei jeder
Gelegenheit als Erfolg zu feiern.
Die
Initiative sei eine Reaktion auf diese passive Haltung, sagt Dempfle. Mit
besserem Willen wäre seiner Meinung nach viel mehr möglich. Stattdessen
gefalle sich die Behörde in vorauseilendem Gehorsam und verbaue sich und der
Gemeinde so neue Möglichkeiten.
Hafen beleben helfen
Der
Verein will jedoch nicht nur kritisieren, sondern selber den Tatbeweis
erbringen, dass sich mit Herzblut viel bewegen lässt.
«Wir
möchten uns langfristig engagieren und beispielsweise kulturelle Anlässe am
See organisieren, wenn es Möglichkeiten gibt», sagt Dempfle. Der Verein
verstehe sich als Plattform für Ideen der Bürger.
Bis
jetzt habe er nur positive Rückmeldungen auf die Vereinsgründung erhalten,
sagt Löffler. Den Schwung wollen die Verantwortlichen nutzen und in den nächsten
Tagen und Wochen die rund 80 Sympathisanten der IG Hafengestaltung anschreiben
mit der Aufforderung zum Vereinsbeitritt.
(Markus Schoch/St. Galler Tagblatt v.
10.02.11)